• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Zuführung von Tabak zu einer Tabakvorbereitungseinrichtung (18). Um eine kontinuierliche Tabakzuführung zu gewährleisten, die unanfällig gegen Störungen im Zuführungsprozess ist, wird vorgeschlagen, Tabak in Behältern (16) in Form von Tabakballenteilstücken (14) der Tabakvorbereitungseinrichtung (18) zuzuführen. Die Tabakvorbereitungseinrichtung (18) entnimmt dem Behälter (16) die Tabakballenteilstücke (14) stückweise oder die Tabakballenteilstücke (14) werden aus den Behältern (16) der Tabakvorbereitungseinrichtung (18) stückweise zugeführt.
    公开号:DE102004008115A1
    申请号:DE102004008115
    申请日:2004-02-18
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Wolfgang Benz；Hans Dierken；Manfred Lasch
    申请人:Hauni Primary GmbH；
    IPC主号:A24B3-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein System zur Zuführung von Tabak zu einer Tabakvorbereitungseinrichtung.Darüberhinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Zuführung vonTabak zu einer Tabakvorbereitungseinrichtung.
    [0002] Inder Tabak verarbeitenden Industrie wird Tabak üblicherweise in Ballenformangeliefert, wobei die Ballen in Folie eingehüllt sind oder mit Papiereinlagenversehen sind. Zur Herstellung von Zigaretten aus diesem Tabak istes notwendig, den in Tabakballen angelieferten Tabak entsprechendvor- und aufzubereiten. Hierzu muss zunächst der Tabakballen von demUmhüllungsmaterialbefreit werden und ggf. die Pappe- oder Papierumlage entfernt werden.Anschließendmuss der Tabak aus dem Tabakballen weitestgehend gelöst werden.Danach wird der Tabakballen meist mittels einer Zerteilvorrichtungin Tabakballenteilstückezerteilt, wobei die so zerteilten Tabakballenteilstücke mittelseiner Fördervorrichtung kontinuierlicheiner Tabakvorbereitungseinrichtung, bspw. einer Konditioniervorrichtungoder einem Tabakschneider zugeführtwerden. In der Konditioniervorrichtung wird der eingebrachte Tabakweiter aufgelöst,erwärmtund angefeuchtet, um ihm eine für dieVerarbeitung notwendige Geschmeidigkeit zu geben und Bruch und Staubverlustezu vermeiden. In dem Tabakschneider wird der Tabak zu Schnitttabak verarbeitet.
    [0003] Tabakballenunterliegen Qualitätsschwankungen.Darüberhinaus könnenTabakballen dem Schädlingsbefallausgesetzt sein. Ein derartiger Schädlingsbefall eines Tabakballensführt dazu,dass der im Zuführungsprozesszur Tabakvorbereitungseinrichtung befindliche Tabak und der möglicherweiseschon in der Konditioniervorrichtung befindliche Tabak, der nichtvon Schädlingenbefallen ist, verworfen werden muss.
    [0004] Einweiteres Problem bezüglicheiner kontinuierlichen Prozessführungkann bei dem Zerteilen der Tabakballen auftreten, wenn beispielsweisebei der Zerteilungsvorrichtung ein Messerbruch oder ein anderermechanischer Schaden auftritt, der eine kontinuierliche Zuführung vonTabakballenteilstückenzur Tabakvorbereitungseinrichtung unterbricht bzw. verhindert.
    [0005] EineUnterbrechung insbesondere des Konditionierprozesses ist besondersunerwünscht,da die in der Konditioniervorrichtung befindliche Tabakmenge inbestimmten Maßenkonstant gehalten werden muss, um bspw. eine gleichmäßige Anfeuchtungzu gewährleisten.
    [0006] Darüber hinaussind Unterbrechungen der kontinuierlichen Prozesse bei der Herstellungvon Tabakprodukten auch aufgrund des hohen Automatisierungsgradessehr nachteilig und unerwünscht,da sie eine kontinuierliche Produktion insbesondere der weiterverarbeitendenVerfahren verhindern.
    [0007] Vordiesem Hintergrund ergibt sich die Aufgabe der vorliegenden Erfindung,ein System und ein Verfahren zur Tabakzuführung zu einer Tabakvorbereitungseinrichtung,insbesondere einer Konditioniervorrichtung oder einem Tabakschneider,anzugeben, wobei eine kontinuierliche, unterbrechungsfreie Vorbereitung,insbesondere Konditionierung gewährleistetist.
    [0008] DieseAufgabe wird durch ein System zur Zuführung von Tabak zu einer Tabakvorbereitungseinrichtunggelöst,bei dem ein Behältermehrere Tabakballenteilstückeenthältund der Behälterder Tabakvorbereitungseinrichtung zuführbar ist, wobei die Tabakballenteilstücke demBehälterzur Einbringung in die Tabakvorbereitungseinrichtung stückweiseentnehmbar sind.
    [0009] DerErfindung liegt der Gedanke zugrunde, dass bei der kontinuierlichenZuführungvon Tabakballenteilstückenmittels einer Fördereinrichtungnur mit sehr großemvorrichtungstechnischem Aufwand Speichervorrat geschaffen werdenkann, der trotz der oben beschriebenen Probleme, wie Schädlingsbefall oderMesserbruch, eine kontinuierliche Zuführung des Tabaks zu der Tabakvorbereitungseinrichtung gewährleistenkann. Demnach musste eine Art Pufferspeicher geschaffen werden,der diesen Nachteil behebt. Durch die erfindungsgemäße Verwendung vonBehältern,in denen Tabakballenteilstückeenthalten sind, und der prozessabhängigen Zuführung dieser Behälter zurTabakvorbereitungseinrichtung kann ein ausreichend großer Vorlaufan Tabakballenteilstückenin Behälternbereitgestellt werden, der bei Problemen bei der Zerteilung derTabakballen nicht zu einer Unterbrechung der kontinuierlichen Zu führung vonTabak zur Tabakvorbereitungseinrichtung führt. Außerdem ist es mit derartigenmit TabakballenteilstückenbefülltenBehälternmöglich,einen Schädlingsbefallrechtzeitig zu erkennen und die geringen von diesem Schädlingsbefallbetroffenen Tabakmengen mit den betroffenen Behältern auszusortieren.
    [0010] Grundsätzlich wirdmit dem erfindungsgemäßen Systemeine zuverlässige,kontinuierliche Zuführungvon Tabakballenteilstückenzur Tabakvorbereitungseinrichtung ermöglicht, in dem die Behälter bevorratetwerden und aus diesem Vorrat der Tabakvorbereitungseinrichtung zuführbar sind.
    [0011] Vorzugsweisekann die Tabakvorbereitungseinrichtung auch eine Fördereinrichtungumfassen, die die Behälterbefördert.
    [0012] Ineiner besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist es möglich, dassdie Behälterder Tabakvorbereitungseinrichtung direkt zugeführt werden und über Öffnungsvorrichtungenan den Behälternein stückweisesEntnehmen der in den Behälternenthaltenen Tabakballenteilstückean der Tabakvorbereitungseinrichtung ermöglicht wird. Unter einem direktenZuführenwird das Zuführenauf ein Förderband derTabakvorbereitungseinrichtung, insbesondere der Konditioniervorrichtungoder auch ein direktes Zuführenin eine Konditioniertrommel verstanden.
    [0013] DieKonditioniervorrichtung kann auch eine Lösevorrichtung bzw. Löseelement,insbesondere in der Konditioniertrommel, umfassen, die die Tabakballenteilstücke löst, um einebessere Anfeuchtung und Erwärmungdes Tabaks zu gewährleisten.
    [0014] Ineiner vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Systemauch eine Zerteilungsvorrichtung. Der Zerteilungsvorrichtung werdendie Tabakballen zugeführt,so dass die Zerteilungsvorrichtung die Tabakballen dann in Tabakballenteilstücke zerteiltund somit eine Zuführungder Tabakballenteilstückein die Behälterermöglicht.
    [0015] Ineiner weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist einBehälterein oder mehrere Sichtfenster auf, über die der Zustand der inden Behälternbefindlichen Tabakballenteilstückekontrolliert werden kann.
    [0016] Besondersvorteilhaft ist es, wenn die Tabakballenteilstücke in den Behältern ineiner Schutzgasatmosphäregelagert sind. Dies ist fürdie Qualitätserhaltungdes hochwertigen Tabaks vorteilhaft.
    [0017] Ineiner erfindungsgemäßen Ausgestaltung sinddie Tabakballenteilstückein den Behälternhorizontal oder vertikal gelagert. Mittels dieser horizontalen odervertikalen Lagerung könnendie Behälteran die Ausgestaltung der Tabakvorbereitungseinrichtung, insbesondereder Entnahmevorrichtung, an bzw. kurz vor der Tabakvorbereitungseinrichtungangepasst werden und somit eine angepasste Zuführung zur Konditioniervorrichtungerreicht werden. Wenn die Tabakballenteilstücke in den Behältern vertikalbzw. horizontal oder in einem Winkel dazwischen gelagert sind, werdensie der Tabakvorbereitungseinrichtung über entsprechende Vorrichtungen andem Behältervertikal, horizontal oder auch winklig, d.h. in schräger Ausrichtungzu einer Ebene zugeführtbzw. dem Behälterderartig entnommen.
    [0018] Ineiner besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist es möglich, demBehälterTabakballenteilstückevon unterschiedlichen Tabaksorten zuzuführen und somit eine besondereTabakmischung herzustellen, die der Tabakvorbereitungseinrichtungdurch die un terschiedlichen Sorten von Tabakballenteilstücken zugeführt wird.Somit entfälltein Mischen von unterschiedlichen Tabaksorten mit aus dem Standder Technik bekannten kontinuierlichen Zuführungsvorrichtungen, bspw.eines Förderbandes.Besonders vorteilhaft ist, dass durch die unterschiedliche Anzahl vonTabakballenteilstückenin den einzelnen Behältern,die Mischungsverhältnissebesonders gut abgestimmt werden können und vorportioniert werden können undsomit auch an unterschiedlichen Herstellungsorten gleiche Mischungsverhältnisseauch in relativ kleiner Gesamtmenge einfach erzielbar sind.
    [0019] Ineiner weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung werdender Tabakvorbereitungseinrichtung Tabakballenteilstücke parallelaus mehreren Behälternzugeführt.Dies hat den Vorteil, dass bei Ausfall einer Zuführung die andere Zuführung den kontinuierlichenProzess in der Tabakvorbereitungseinrichtung aufrechterhalten kann.Somit ist möglich, dassbeispielsweise ein Schädlingsbefall,der durch das Sichtfenster in dem Behälter spät erkannt wird, trotzdem voreiner Zuführungzur Tabakvorbereitungseinrichtung gestoppt werden kann und somit dasVerwerfen von großenTabakmengen verhindert werden kann. Gleichzeitig wird die Fortführung des Tabakvorbereitungsprozesses,insbesondere des Konditionierungsprozesses sichergestellt.
    [0020] DieAufgabe wird auch durch ein Verfahren zur Zuführung von Tabak zu einer Tabakvorbereitungseinrichtunggelöst.Das Verfahren umfasst die Schritte Zuführen eines Behälters, indem mehrere Tabakballenteilstückeaufgenommen sind, zu der Tabakvorbereitungseinrichtung, stückweisesEntnehmen der Tabakballenteilstückeaus dem Behälterund Einbringen der Tabakballenteilstücke in die Tabakvorbereitungseinrichtung.
    [0021] Ineiner vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung werden die Behälter mitTabakballenteilstückenim so genannten Grünblattstadiumgefüllt.Dies hat den Vorteil, dass die Portionierung bereits am Erzeugerstandortvorgenommen werden kann und außerdemein geschützterTransport des hochwertigen Tabaks in den Behältern gewährleistet werden kann.
    [0022] Ineiner weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verfahrens werdendie Tabakballenteilstücke demBehälternach einer Lagerung, jedoch vor der Konditionierung zugeführt. Dieshat den Vorteil, dass die Tabakballen in bekannter Verpackungsarttransportiert werden könnenund am Produktionsort mittels eines Zerteilers in Tabakballenteilstücke zerteilt werden,die dann Behälternzugeführtwerden, um diese Behälterbedarfsweise der Tabakvorbereitungseinrichtung zuzuführen. Hierbeiist der Aufwand zur Überwachungdes Zustandes des Tabaks nach der Zerteilung beim Einlagern in dieBehältergeringer, als alle Behälterzu kontrollieren. Weiter ist durch die Einbringung der Tabakballenteilstücke nachder Lagerung eine geringere Lagerdauer der Tabakballenteilstücke in denBehälterngewährleistet.
    [0023] ImRahmen der Erfindung umfasst der Begriff Tabakballenteilstück auchden Begriff Pressling oder Formstück. Die Tabakballenteilstücke haben vorzugsweiseeine Ausdehnung von 50 cm bis 140 cm im Quadrat bzw. im Querschnittsowie 10 cm bis 30 cm in der Tiefe. Die Dimension eines Tabakballens istim Bereich von ca. 700 × 750 × 1200 mm3. Das Gewicht liegt bei 200 bis 450 kg Tabak.Im Rahmen der Erfindung ist eine Tabakvorbereitungseinrichtung,bspw. eine Konditioniervorrichtung und/oder ein Tabakschneider.
    [0024] DieErfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhandvon Ausführungsbeispielenunter Bezugnahme auf die beigefügtenschematischen Zeichnungen exemplarisch beschrieben, auf die im Übrigen bezüglich derOffenbarung aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheitenausdrücklich verwiesenwird. Es zeigen:
    [0025] 1 eineschematische Darstellung eines erfindungsgemäßen System,
    [0026] 2 eineschematische Darstellung einer alternativen Ausgestaltung eineserfindungsgemäßen Systems,und
    [0027] 3 eineschematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Systems, bei dem zwei Tabaksortengemischt werden,
    [0028] 4 einSystem zur Zuführungvon Tabak zu einer Konditioniervorrichtung gem. dem Stand der Technik.
    [0029] 1 zeigteine schematische Darstellung des Systems zur Zuführung vonTabak zu einer Konditioniervorrichtung 18. Tabakballen 10 weisenhäufig sehrgroßeDimensionen auf, beispielsweise können sie in zylindrischer Ausgestaltungeinen Durchmesser von 1,40 m aufweisen. Die Tabakballen 10 werdeneiner Zerteilungsvorrichtung 12 zugeführt. Die Zerteilungsvorrichtung 12 portioniertoder zerteilt die Tabaklagen in Tabakballenteilstücke 14.
    [0030] Jenach Ausgestaltung werden die Tabakballenteilstücke 14 in horizontaleroder in vertikaler Ausrichtung, wie in 2 dargestellt,von der Zerteilvorrichtung 12 ausgegeben. Die derartigausgegebenen Tabakballenteilstücke 14 werdenBehältern 16 inihrer jeweiligen Ausrichtung zugeführt. Somit werden Tabakbehälter 16 mitTabakballenteilstücken 14 befüllt. DieBehälter 16 können entsprechend demZuführungsbedarfzur Konditioniervorrichtung 18 vorgehalten werden und derKonditioniervorrichtung 18 bedarfsweise zugeführt werden.
    [0031] DieZuführungder Behälter 16 zurKonditioniervorrichtung 18 ist nicht detailliert dargestellt.Zur Zuführungkönnenunterschiedliche Vorrichtungen verwendet werden. Die Behälter können über eine Fördereinrichtung,die der Konditioniervorrichtung zugeordnet ist zugeführt werden.Dabei ist eine Öffnungs-und Entnahmevorrichtung vorgesehen, die die Tabakballenteilstücke 14 ausdem zugeführten Behälter 16 entnimmt,indem ein Öffnungsmechanismusan dem Behälter 16 bewegtwird und die Tabakballenteilstücke 14 seitlichaus dem Behälterheraus geschoben werden oder durch Fördern der Tabakballenteilstücke 14 nachoben oder unten entnommen werden. Alternativ dazu können dieBehälterder Konditioniervorrichtung auch direkt zugeführt werden. Dazu sind dannEntnahme- und Öffnungsvorrichtungenan der Konditioniervorrichtung angeordnet, so dass die Behälter andie Konditioniervorrichtung angesetzt werden und über Entnahme-und Öffnungsvorrichtungendie Entnahme der Tabakballenteilstücke vorgenommen wird. Vorzugsweiseweist die Konditioniervorrichtung mehrere Ansetzvorrichtungen auf,so dass ein paralleles Zuführenaus mehreren Behälternmöglichist.
    [0032] 3 zeigteine besondere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Systems, bei dem einerZerteilungsvorrichtung 12 mit zwei Zerteilmechanismen zweiunterschiedliche Tabaksorten A, B zugeführt werden. Dies kann beispielsweisedurch eine parallele Zuführungvon Tabakballen A und B zu der Zerteilungsvorrichtung 12 jeweilsmit zwei Zerteilmechanismen realisiert werden. Die von der Zerteilungsvorrichtung 12 ausgegebenenTabakballenteilstücke 14 derSorte A und B werden wechselseitig oder abwechselnd je nach Aus richtungdem Behälter 16 zugeführt. Mittelseiner Steuerung der Reihenfolge oder Anzahl der einem Behälter 16 zuzuordnendenTabakballenteilstücke 14A und 14B kannman schon bei dem Zerteilungsvorgang ein besonderes Mischungsverhältnis vonzwei Tabaksorten A, B erzielen. Die somit erzeugten Behälter 16 mitder besonderen Mischung werden der Konditioniervorrichtung 18 je nachBedarf zugeführt.
    [0033] 4 zeigtein bekanntes System gemäß dem Standder Technik, bei dem die Tabakballenteilstücke 14 kontinuierlich über einemeist dosierende Fördereinrichtung 19 derKonditioniereinrichtung 18 zugeführt werden. Hier ist erkennbar,dass eine Störungim Bereich der Zuführungoder der Zerteilungsvorrichtung 12 die kontinuierlicheZuführungvon Tabak zum Konditionierprozess unterbrechen würde, was die oben beschriebenenNachteile nach sich ziehen würde.Ebenso würdeein auf der Fördereinrichtung 19 festgestellterSchädlingsbefallsofort zu einer Unterbrechung des Konditioniervorgangs führen und große Mengendes von dem mit Schädlingenbefallenen Tabaks müsstenverworfen werden. Der Schädlingsbefallkann im Übrigenauch erst auf dem Förderband 19 erkanntwerden, da die Zerteilungsvorrichtung 12 eine Ansicht desTabaks nicht ermöglicht, bzw.der Transport aus der Zerteilungsvorrichtung 12 nur inRichtung Förderband 19 möglich ist.
    [0034] Durchdas erfindungsgemäße Systemund Verfahren erreicht man, dass ein kontinuierlicher Konditionierungsprozessgewährleistetwerden kann. Weiter wird mit diesem System und dem Verfahren einebessere Mischbarkeit verschiedener Tabaksorten bereitgestellt. Durchdie Verwendung der Behälterlässt sichder automatisierte Produktionsablauf örtlich entzerren. Da nach einemZerteilungsvorgang, bei dem die Qualität des Tabaks überprüft wirdbzw. wobei anschließenddie Qualitätdes Tabaks überprüft wird,die Konditio nierung vollautomatisch abläuft, ist somit eine Konditionierprozessführung möglich, dieohne Überwachungablaufen kann, vorausgesetzt, die Zuführung der Behälter zuder Konditioniervorrichtung bzw. die Entnahme der Ballenteilstücke verläuft störungsfrei.
    10 Tabakballen 12 Zerteilungsvorrichtung 14 Tabakballenteilstück 16 Behälter 17 Sichtfenster 18 Konditioniervorrichtung 19 Fördereinrichtung A,B Tabaksorten
    权利要求:
    Claims (14)
    [1] System zur Zuführung von Tabak zu einer Konditioniervorrichtung(18), bei dem ein Behälter(16) mehrere Tabakballenteilstücke (14) enthält und der Behälter (16)der Tabakvorbereitungseinrichtung (18) zuführbar ist,wobei die Tabakballenteilstücke(14) dem Behälter(16) zur Einbringung in die Tabakvorbereitungseinrichtung(18) stückweiseentnehmbar sind.
    [2] System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdas Tabakballenteilstück(14) als Pressling oder Formstück ausgebildet ist.
    [3] System nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass eine Zerteilungsvorrichtung (12) zur Zerteilung vonTabakballen (10) in Tabakballenteilstücke (14) vorgesehen ist.
    [4] System nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (16) ein Sichtfenster(17) aufweist.
    [5] System nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tabakballenteilstücke (14)unter Schutzgasatmosphärein dem Behälter(16) gelagert sind.
    [6] System nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass die Tabakballenteilstücke (14)vertikal, horizontal oder in einem Winkel dazwischen in dem Behälter (16)angeordnet sind.
    [7] System nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass die Tabakballenteilstücke (14)dem Behälter(16) zur Zuführungzur Tabakvorbereitungseinrichtung (18) in vertikaler, horizontaleroder winkliger Ausrichtung entnehmbar sind.
    [8] System nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (16) ausgestaltetist, um Tabakballenteilstücke(14) von unterschiedlichen Tabaksorten (A, B) aufzunehmen.
    [9] System nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass der Tabakvorbereitungseinrichtung(18) Tabakballenteilstücke(14) parallel aus mehreren Behältern (16) zuführbar sind.
    [10] Verfahren zur Zuführung von Tabak zu einer Tabakvorbereitungseinrichtung(18), umfassend die Schritte: Zuführen eines Behälters (16),in dem mehrere Tabakballenteilstücke(14) aufgenommen sind, zu der Tabakvorbereitungseinrichtung(18), stückweisesEntnehmen der Tabakballenteilstücke (14)aus dem Behälter(16) und Einbringen der Tabakballenteilstücke (14)in die Tabakvorbereitungseinrichtung (18).
    [11] Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass das Tabakballenteilstück(14) als Pressling oder Formstück ausgebildet ist.
    [12] Verfahren nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet,dass Tabakballen (10) in Tabakballenteilstücke (14)zerteilt werden und in den Behälter(16) eingelagert werden.
    [13] Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 10 bis12, dadurch gekennzeichnet, dass die Tabakballenteilstücke (14)dem Behälter(16) im Grünblattstadiumzugeführtwerden.
    [14] Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 10 bis12, dadurch gekennzeichnet, dass die Tabakballenteilstücke (14)dem Behälter(16) nach einer Lagerung jedoch vor der Tabakvorbereitungseinrichtung(18) zugeführtwerden.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    JP4630548B2|2011-02-09|Apparatus and trough drum for organizing groups of filter segments to produce multi-segment filters for the tobacco processing industry
    DE4008475C2|2002-10-10|Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Filterzigaretten
    US5190430A|1993-03-02|Apparatus for feeding packaging machines with stacks of sheet material
    RU2573761C2|2016-01-27|Приспособление для изготовления порционных пакетиков
    US7004896B2|2006-02-28|Method and arrangement for producing compound filters
    EP0172654A1|1986-02-26|Behandlung von Tabak
    US4019547A|1977-04-26|Can filling method and apparatus
    EP1100629B1|2002-07-17|Vorrichtung zum entleeren von sendungsbehältern
    JP4515685B2|2010-08-04|Device for supplying articles to blister bands
    US3885683A|1975-05-27|Apparatus for temporary storage and transport of cigarettes or the like
    US3534522A|1970-10-20|Method and apparatus for transporting and filling containers with cigarettes or the like
    DE60200501T2|2004-10-14|Maschine zum ordnungsgemässem Zuführen von Lutschbonbons
    CN1214946C|2005-08-17|生产卷烟盒的方法
    KR101398745B1|2014-05-27|필터요소 절단시스템
    EP2679356A1|2014-01-01|Verfahren und Vorrichtung zum Handhaben von Portionen
    JP5579916B2|2014-08-27|マルチセグメントフィルタ製造ラインにおけるフィルタセグメントの瞬間的欠如を補償する方法および装置
    US20040235628A1|2004-11-25|Method of and apparatus for replacing cutting implements in severing machines
    WO2008114122A3|2009-05-07|A machine and a method for manufacturing pouches of cohesionless material
    EP2402254B1|2015-08-26|Maschine zum Verpacken von Fasermaterial
    DE102014112800A1|2016-03-10|Aufschneidevorrichtung
    RU2714782C2|2020-02-19|Линия производства гомогенизированного табачного материала и способ поточного производства гомогенизированного табачного материала
    US9296567B2|2016-03-29|Method and device for conveying strip- or plate-shaped products
    US20130090757A1|2013-04-11|Verification systems for filter elements of smoking articles, and associated methods
    EP3379950B1|2019-10-30|Fertigungsstrasse für homogenisiertes tabakmaterial und verfahren zur inline-herstellung von homogenisiertem tabakmaterial
    EP2230950B1|2019-11-20|Verfahren zur herstellung von tabakprodukten
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004008115B4|2008-03-20|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-04-13| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: HAUNI PRIMARY GMBH, 21493 SCHWARZENBEK, DE |
    2008-09-18| 8364| No opposition during term of opposition|
    2008-12-24| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004008115A|DE102004008115B4|2004-02-18|2004-02-18|System und Verfahren zur Zuführung von Tabak zu einer Tabakvorbereitungseinrichtung|DE102004008115A| DE102004008115B4|2004-02-18|2004-02-18|System und Verfahren zur Zuführung von Tabak zu einer Tabakvorbereitungseinrichtung|
    PCT/EP2004/011696| WO2005058074A2|2003-11-25|2004-10-16|Behälter der tabak verarbeitenden industrie für tabakmaterial|
    [返回顶部]